Zu dem traditionellen Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland anläßlich der Zerstörung Dresdens am 13./14. Februar 1945 durch Terrorrangriffe von Bomberflotten der Alliierten kamen in diesem Jahr schätzungsweise 10.000 Demonstranten in die sächsische Landeshauptstadt.

Versammlungsbehörde und Polizei zeigten sich nicht willens, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen durchzusetzen, einen Trauermarsch statt – wie von der Stadt von Anfang an geplant – einer stationären Kundgebung durchzuführen. Zunächst sah man sich nicht einmal in der Lage, die Zufahrten zum Treffpunkt auf dem Schlesischen Platz vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt zu gewährleisten, weshalb sich an der Straßenbahn-Haltestelle “Wilder Mann” am Stadtrand zunächst ein Zug von über 3.500 Teilnehmern formierte, der sich über fünf Kilometer durch Wohngebiete in Trachenberge und Pieschen und das linksalternative Stadtviertel Äußere Neustadt zum Bahnhof bewegte. Dabei kam es zu Übergriffen gewalttätiger “Antifaschisten”, so u.a. zu erheblichen Steinwürfen.

Auf dem Schlesischen Platz versammelten sich schließlich über 6.000 Personen. Auf der Kundgebung sprachen der stellvertretende JLO-Bundesvorsitzende Dr. Björn Clemens, Andreas Biere als Vertreter der freien Kräfte und der Bundesvorsitzende der Jungen Nationaldemokraten Michael Schäfer. Darüber hinaus gab es verschiedene Grußworte sowie den Vortrag einer ergreifenden Ballade des österreichischen Dichters Gerd Honsik über den Untergang von Dresden.

Während dieser Kundgebung kam es immer wieder zu Verhandlungen der Versammlungsleitung mit der Polizei. Offensichtlich nur um die Lage zu beruhigen, stellte diese schließlich in Aussicht, daß man auf einer Alternativroute den Trauermarsch durchführen könne. Da dieser Weg angeblich auch besetzt war und die Polizei sich wiederum nicht willens zeigte, die Blockade aufzulösen, beendete der sächsische JLO-Landesvorsitzende Kai Pfürstinger als Versammlungsleiter die Veranstaltung gegen 17.00 Uhr.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, der mit den anderen Mitgliedern der Fraktion an der Veranstaltung teilnahm, erklärte zu dem Verhalten der Behörden:

“Was wir am 13. Februar 2010 erlebt haben, ist ein Skandal. Die BRD ist offenkundig nur noch die Karikatur eines Rechtsstaates, auf den sich die Herrschenden doch so gern berufen. Wenn man nicht einmal mehr Gerichtsentscheidungen akzeptiert, sondern die einmal festgelegte Strategie mit Hilfe des gewalttätigen linken Mobs einfach durchsetzt, führt man die so oft bemühte ‚freiheitliche demokratische Grundordnung’ selbst ad absurdum. Den Vertretern des etablierten Parteienkartells und ihren Hilfswilligen ist es bereits seit längerer Zeit ein Dorn im Auge, daß alljährlich volkstreue Deutsche nach Dresden kommen, um den Opfern des Bombenterrors zu gedenken. Neben der Erinnerung an den Untergang dieser einzigartigen Kunst- und Kulturstadt steht Dresden auch symbolisch für all die anderen deutschen Städte, die dem Luftterror zum Opfer fielen. Dieses Gedenken mußte in diesem Jahr mit aller Macht verhindert werden, was auch ganz offen so gesagt wurde. Stellvertretend sei hier nur das Gegeifer der Dresdner CDU-Oberbürgermeisterin Helma Orosz angeführt, die bezüglich der Teilnehmer des Trauermarsches von ‚braunen Horden’ und einer ‚Bande’ sprach.

Teils durch Polizeischikanen abgefangen, teils eingekesselt vom aufgehetzten linken Mob, konnten nicht alle der schätzungsweise 10.000 Personen, die sich auf den Weg nach Dresden gemacht hatten, an der Kundgebung auf dem Schlesischen Platz teilnehmen. Den Verletzten wünsche ich schnelle Genesung. Allen Teilnehmern sei an dieser Stelle für die große Mobilisierung und die gute Disziplin gedankt, die sie trotz zahlreicher Provokationen seitens der Polizei bewahrt haben.

Selbstverständlich wird die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag dafür sorgen, daß die Blockade des Trauermarschs durch das Zusammenwirken der Behörden und sogenannter ‚Antifaschisten’ ein parlamentarisches Nachspiel haben wird.

Ich gehe davon aus, daß die Verantwortlichen von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland die Polizeimaßnahmen auch nachträglich gerichtlich überprüfen lassen werden. Für das nächste Jahr wird man im Rahmen des Vorbereitungskreises über neue Formen der Durchführung des Trauermarschs nachdenken müssen.

Keiner soll allerdings glauben, daß sich nationale Deutsche durch die diesjährigen Behinderungen einschüchtern lassen werden. Was ich von vielen Teilnehmern während der Kundgebung hörte, kann ich auch selbst bestätigen: Dresden mahnt uns alle – gestern, heute, in Zukunft – Jetzt erst recht!”

Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
www.npd-fraktion-sachsen.de

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Ein Kurzbericht über den 13. Februar 2010
Verhinderter Trauermarsch Dresden der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland

Von Frank Rennicke und Jürgen Kretzsch

Am 13./14. Februar des Jahres 1945 erlebte Dresden einen Bombenholocaust ungeahnten Ausmaßes, ein ungesühntes Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung durch amerikanische und britische Bomber und Jagdflieger. Seit über 10 Jahren finden sich anlässlich des Jahrestages dieses Trauerspiels patriotische Menschen zusammen, dieses der Vergessenheit zu entreißen und in einem Trauermarsch durch die Stadt ein würdevolles Gedenken durchzuführen. Diese Selbstverständlichkeit nur vorab, um die Tragweite dessen was nun nachfolgend geschildert wird, darzustellen.

Im Vorfeld wurde seitens der Massenmedien der Linken und auch der Veranstalter bereits gemutmaßt, 2010 würde es die größte Zusammenkunft patriotischer Kreise seit Jahrzehnten geben. So war es nicht verwunderlich, dass schon ein juristisches Kräftemessen vor diesem Datum stattfand, ob der Trauermarsch in der geforderten Strecke durchgeführt werden kann. Die sächsische Landesregierung hat alle möglichen Winkelzüge und Intrigen angewendet, um dem nationalen Lager den Boden unter den Füßen wegzuziehen. So wurde extra anläßlich dieses Trauermarsches das Versammlungsgesetz in Sachsen geändert und aufgrund dieses neuen Gesetzes der Trauermarsch verboten. Das durch den Veranstalter mit Unterstützung der Landtagsfraktion der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands eiligst angerufene Gerichte urteilte in höherer Instanz, dass das Verbot gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verstoße und somit rechtswidrig sei. Ein höheres Gericht hat damit klar ausgedrückt, dass die herrschenden Politiker in Sachsen rechtswidrig handeln und bewußt Rechtsbruch betrieben haben.
So war es möglich zu erfahren, dass es auch noch heute hohe Richter gibt, die der Willkür und dem Unrecht nicht Tür und Tor öffnen oder sich dem politischen Druck beugen. So wurde auf juristischen Wege durch den Veranstalter, der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland, das Recht erkämpft, einen Trauermarsch durchführen zu können. Daraufhin hetzten im Vorfeld die kontrollierten Massenmedien unterstützt durch politische “antideutsche” Kreise in Behörden, Politik, Gewerkschaften, Kirchen und “Gutmenschengruppierungen” in Verbindung mit gewaltbereiten Linksfaschisten. Die Polizeiführung von Sachsen führte sogar extra neue Reizgaspistolen ein, die als Antiterrorwaffen zum Einsatz kommen sollten.

Die Behörden verweigerten aus Sicherheitsgründen die gewohnte Marschroute in der Dresdner Altstadt nähe Landtag und Semperoper und orderten eine Demonstrations- und Marschroute in den als stark von linksautonomen Kreisen dominierten Stadtteil Dresden Neustadt an. Statt somit das Gefahrenpotenzial für die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung gering zu halten, hat man bewußt ein ohnehin gefährliches Gebiet ausgewählt, was den Verdacht nahe legt, dass es zu Übergriffen kommen sollte und hat damit fahrlässig Leib und Leben von Teilnehmern und auch von Polizisten in Kauf genommen. Skandalös ist die Tatsache, dass aus verschiedensten Kreisen in Politik, Bürgertum bis hin zu gewaltbereiten Linksfaschisten aufgerufen wurde, Blockaden und Angriffe gegen eine rechtmäßige Demonstration durchzuführen. Dieses ist ein eindeutiger Verstoß gegen geltendes Strafrecht! Die Dresdner Staatsanwaltschaft hätte sofort Strafverfahren gegen diese Personen stellen müssen, wäre sie nicht politisch geführt. Die Polizei hat am Tag der Veranstaltung bis in unmittelbare Nähe gewaltbereite Linksfaschisten an den Sammelpunkt nationaler Deutscher herankommen lassen. Für den Rechtskampf hat die JLO um Spenden gebeten, woraufhin ihr alle Konten gekündigt wurden. Gleichzeitig versuchte man bundesweit durch Druck und Nötigung Busunternehmen zur Kündigung der Verträge der Veranstaltungsteilnehmer zu bewegen. Dies ging sogar so weit, dass ihnen angekündigt wurde, auf der Strecke Busse anzuhalten und zum Umkehren zu zwingen. An den Grenzen wurde hunderte ausländische Freunde aufgehalten und die Einreise verhindert. Gleichzeitig hat man anreisenden Bussen die Einfahrt in die Stadt und in die mit dem Veranstalter vereinbarten Zielpunkte verweigert. Teilweise mußten Busbesatzungen bis zu 9 km zu Fuß und auf eigenes Risiko den Weg durch ein Gebiet erkämpfen, worin sich linke Schlägerhorden und zum Schutzverbot verordnete Polizisten aufhielten. Etliche Busbesatzungen wurden Opfer der linken Gewalt – es gab Verletzte und möglicher Weise sogar Schwerverletzte. Veranstaltungsfahrzeugen wie z.B. die Tontechnik wurde ein gesicherter Weg zum Veranstaltungsort verweigert, so dass diese nur mit Glück und taktischem Vorgehen mit heiler Haut überhaupt dort ankamen. Die Polizei hat wohl über 7000 Polizisten im Einsatz gehabt, darunter Spezialeinheiten und Bereitschaftspolizei bis aus Bochum. Was sich den Teilnehmern bot, die es trotz aller Widrigkeiten bis zum Veranstaltungsort schafften, ist eine neue “Kategorie” von falschem Spiel der Polizeiführung.

Angefangen am Ort des Geschehens wurde eine Kleider- und Personenkontrolle durchgeführt, dass z.B. die Höhe eines Winterstiefels oder dessen Farbe als Verweigerungsgrund der Teilnahme von der Polizei ausgesprochen wurde. Willkürlich wurden Fahnen und Transparente beschlagnahmt. Was bei der einen Polizeikontrolle ohne Probleme durchgelassen wurde, war bei der nächsten Kontrollstelle Grund für ein Abweisen. Der Platz war mit Barrikaden und massiven Polizeigruppen hermetisch abgeriegelt. Von den über 7000 Polizisten waren nur ca. 400 bei der Veranstaltung abgestellt und hatte die Struktur eines Kessels. Wäre eine Gefährdung von dem Trauermarsch ausgegangen, hätte man wesentlich mehr Polizisten vor Ort im Einsatz gehabt. Diese waren jedoch in anderen Stadtteilen zur Bekämpfung der gewaltbereiten Linksautonomen im Einsatz. Über uns flogen ständig Hubschrauber, die mit Kameras ausgestattet der Polizeiführung das Geschehen übermittelten. Gleichzeitig flogen in Formation bis zu acht Spezialtransporthubschrauber (Flugstundenkosten über Euro 10.000,-), die vermutlich die neuen europäischen Sicherheitstruppen enthielten, die Notfalls eingreifen sollten. Auf dem Bahndamm neben unserem Veranstaltungsort standen wie auf einem Feldherrnhügel die höchsten Polizeichefs von Sachsen, die mit Luxuslimousine und Chauffeur angereist waren. Alles was wir in diesen Stunden erlebten, legt den Verdacht nahe, dass es sich um eine große Polizeiübung, eine Art “Sandkastenspiel” für Staatskrisen, gehandelt hat. Dabei hat es sich nur um einen friedlichen Trauermarsch für die über 250.000 Opfer des Bombenholocaust von Dresden gehandelt.

Die Veranstaltung konnte von den Verantwortlichen nicht wie geplant durchgeführt werden, da etliche Hauptpersonen und Redner nicht durchkamen. Hier kann jedoch auch die Führungsschwäche der Veranstalter nicht verschwiegen werden – auch waren die wenigen Verantwortlichen mit der Lage vor Ort überfordert. Im improvisierten Programm sprachen z.B. Rechtsanwalt Björn Clemens, der Liedermacher Frank Rennicke, eine Trauerfeier in Form eines Sprechvortrags von mehreren Kameraden über die Bombardierung, Gedichte und verschiedene Einzelaktivisten. Die Polizei teilte dann mit, dass sie die Sicherheit des Trauermarsches nicht gewährleisten könne und somit ein Verbot begründen wollte (durch die Gefährdung, die man selbst herbeigeführt hatte!). Man wollte sogar einen frühzeitigen Abbruch der Veranstaltung erzwingen, was von den Verantwortlichen abgelehnt wurde. Nach zähen Verhandlungen sicherte die Polizeiführung zu, eine Ersatzroute freizumachen und einen verkürzten Trauermarsch zu ermöglichen. Im Gegenzug dazu sollten die Teilnehmer danach über den Bahnhof Dresden-Neustadt mit Sonderzügen abfahren und auswärts zu ihren Bussen stoßen. Immer wieder verharrten Hubschrauber über dem Lautsprecherwagen, so dass die Redner nicht gehört werden konnten und sollten. Da die Veranstaltung bis 17 Uhr genehmigt war, sollte ein Abmarsch gegen 16 Uhr beginnen, so dass nach der Kurzroute noch für abschließende Worte Zeit gewesen wäre. Statt dessen geschah über eine dreiviertel Stunde gar nichts und immer mehr Unruhe machte sich unter den Teilnehmern breit. Die Polizei teilte immer wieder mit, dass sie nicht in der Lage sei, die Blockaden zu räumen und spielte somit auf Zeit. Man provozierte die Teilnehmer und die Tatsache, wie strategisch günstig die Reporter sich mit ihren Kameras positioniert hatten, legt die Vermutung nahe, eine mögliche Eskalation der Lage filmisch aufarbeiten zu wollen. Nachdem bekannt wurde, dass eine ganze Busbesatzung von 50 Leuten von 400 Linken angegriffen worden war, drohte die Lage außer Kontrolle zu geraten. Auf dem Platz hallten Rufe wie: “Wir sind im Recht”, “Macht die Straße frei”, “Schande, Schande” und auch “Wir sind das Volk”. Man fühlte sich an das Jahr 1989 erinnert. Auf der Bühne griff Frank Rennicke in das Geschehen ein, dem es gelang, gekonnt die eigenen Leute in Griff zu halten, sie zu motivieren und zu disziplinieren. Eine Eskalation konnte dadurch verhindert werden. Seine Worte richteten sich auch an die anwesenden Polizeibeamten, die ebenfalls von ihrer Führung verraten und mißbraucht wurden. In den Nachrichten sprachen gehässige Reporter davon, dass man dem “rechten Umtrieben Halt geboten hätte”. Die gesamte gleichgeschaltete Medienberichterstattung ließ für Außenstehende ein Bild entstehen, als wenn Gewalt und Randale nicht von den Linksfaschisten, sondern von der Trauerkundgebung ausgingen. Die Wirklichkeit war eine Andere. Dieser Tag war kein Tag einer echten Volksherrschaft. Es war ein Tag des Unrechts und des Einknickens der Polizeiführung vor der Macht der Politik. Es war auch kein Tag des Verlierens der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland oder der Anwesenden. Es war ein Tag, der das Funktionieren einer Politmafia unter Zuhilfenahme von Lüge, Gewalt, Politik und Polizei offenbarte. Björn Clemens forderte die Teilnehmer auf, den Widerstandsartikel des Grundgesetzes zu wahrzunehmen und nicht nachzulassen. Mit dem Gefühl des moralischen Sieges und voller Disziplin erklangen zum Abschluß die drei Strophen des Lieds der Deutschen. Die juristische Aufarbeitung des gelebten Unrechts unterliegt nun den Verantwortlichen der JLO und der geschädigten Teilnehmer. Notwendig ist auch eine “Manöverkritik“ über eigene Fehler und was wir aus dem Erlebten lernen können.

Aufschlußreich ist auch der Weg der Teilnehmer aus dem “Kampfgebiet”. Die Polizei verlangte, daß alle mit Bussen gekommene Teilnehmer über den Bahnhof abfahren sollten. Größere Teile der Teilnehmer wurden jedoch irgendwo auf außenliegenden Bahnhöfen ausgesetzt und mußten dann zusehen, wie sie zu ihren Bussen, die teilweise über 25km entfernt waren, gelangen konnten. Die Abfahrt der zehn Technik- und Ersthelferfahrzeuge konnte erst nach zweistündiger Wartezeit und unter massivem Druck und taktischen Vorgehen ermöglicht werden. Die Polizei vor Ort bestand darauf, die Fahrzeuge nur einzeln und sich selbst überlassend auf gut Glück durch die von gewaltbereiten Linksschlägern besetzte Stadt fahren zu lassen. Immer wieder erlebten Teilnehmer Polizeiwillkür, aber auch höchstanständige Polizisten, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten Recht und Gesetz vorlebten. Großes Lob muß an alle Teilnehmer ausgesprochen werden, die stundenlang im Schneematsch ausharren mußten und den eiskalten Winden ausgesetzt waren. Auswärts kam es dann noch zu Spontandemonstrationen wegen der ungerechten Behandlung. Hier war die Polizei sehr wohl in der Lage, hart durchzugreifen. Dies stand ganz im Gegensatz zu der laschen Behandlung der nicht genehmigten und gewaltbereiten Linksdemos in Dresden. Die polizeiliche Strategie der “Deeskalation” läßt vermuten, daß ein Gedenken an die Bombenopfer unmöglich gemacht werden sollte. Die Linksfaschisten benutzen, die Bürger belügen und die Nationalen verhindern war offenbar das Ziel der Dresdner Politbonzen.

Der verhinderte Trauermarsch vom 13.Februar 2010 ist zu einem “Trauerspiel” der gelebten “Demokratie” der BRD geworden. Uns ist es Ansporn, daß wir auf dem richtigen Weg sind. Wenn selbst ein Gedenken des Massenmordes von 1945 zu solch einem Unrecht der Herrschenden führt, ist dies als Zeichen deren Ohnmacht zu sehen. Wer keine Argumente hat und nur mit Lüge und Gewalt handelt, hat jede Moral und Anstand verloren. Konsequenzen müssen daraus klar und nüchtern gezogen werden. Lassen wir uns nicht abhalten, auch morgen unseren Toten zu gedenken, sei es in Pforzheim, Bad Nenndorf oder Dresden. Lernen wir aus unseren eigenen Fehlern und vermeiden wir den Intrigen und Plänen unseres Feindes auf den Leim zu gehen. Großveranstaltungen dieser Art sind für uns Patrioten Zeichen und Auftrag für eine “gelebte Volksherrschaft”. Wir fordern jeden auf, dazu seinen Beitrag zu leisten.

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Stellungnahme der NPD-Fraktion MV:

Offener Rechtsbruch in Dresden

Durch das Zusammenspiel von politischer Polizeiführung und gewalttätigen Gegendemonstranten aus der linksextremistischen Szene konnte am vergangenen Wochenende in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden ein Trauermarsch nicht wie geplant stattfinden. Die Veranstaltung sollte an die 65. Wiederkehr der Bombardierung unseres Elbflorenz durch angloamerikanische Bomberflotten erinnern.

Dazu erklärte heute in Schwerin der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs: „Ich sage dieser BRD-Demokratie eine schwarze Zukunft voraus. Es ist eine Bankrotterklärung des viel beschworenen Rechtsstaates BRD, wenn die Entscheidung eines Oberverwaltungsgerichts die Rechtmäßigkeit unseres Trauermarsches bestätigt, dieser dann aber letztlich durch eine Zusammenarbeit von Links-Chaoten, Polizei, Medien und Blockparteien mit Gewalt verhindert werden kann. Versammlungsbehörde und Polizei begingen offenen Rechtsbruch, indem sie nicht gegen linke Gewalttäter vorgingen und dem Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit Geltung verschafften.

Während die Bonzen um die Dresdner CDU-Oberbürgermeisterin Helma Orosz mit weißen Nelken am Revers und unter dem nichtssagenden Motto ,Erinnern und Handeln’ gut abgeschirmt und fernab der Realitäten ihrem Selbsthaß freien Lauf ließen, wurde dem durch sie finanzierten roten Mob die Stadt überlassen.“

Weiter erklärte Pastörs: „Mit einer bisher selten zu verzeichnenden Kaltschnäuzigkeit übergingen die Systemmedien in der Berichterstattung die unvorstellbaren Gewaltexzesse linksautonomer Terrorgruppen. Nach altem Muster wurde  der zum Teil auch mit Geld und Sachleistungen versorgte schwerstkriminelle linke Abschaum aus der gesamten BRD herangekarrt und von der Kette gelassen, um die Drecksarbeit des Systems zu erledigen.“

„Selbstverständlich gibt es keine Pflicht zur Trauer um die durch alliierten Bombenterror ermordeten deutschen Opfer“, so Pastörs weiter. „Es muß jedoch, und das ist auch eine Frage der Staatsräson, jenen Menschen, die auch um deutsche Opfer trauern wollen, hierzu die praktische Möglichkeit eröffnet werden.

Längst wird den Bürgern des Landes immer klarer, daß wir in einem Gesinnungsstaat leben, der durch das Verbot, um eigene Opfer trauern zu dürfen, sein kriminelles Fundament offen zutage treten läßt. Das Wüten der linken Schlägertrupps in Dresden hat auch deutlich gezeigt, wozu die Pauschal-Kriminalisierung unserer Vorfahren führen kann“.

Abschließend meinte Pastörs: „Es ist bewundernswert, mit welcher exzellenten Disziplin mehr als 8000, in erster Linie junge Menschen der Demütigung und polizeilichen Willkür entgegentraten. Und ich habe großes Verständnis dafür, wenn jetzt in Kameradenkreisen darüber diskutiert wird, ob es nicht langsam an der Zeit sei, auf der Grundlage des Artikels 20, Absatz 4 des Grundgesetzes dem Unrechtssystem BRD aktiven Widerstand entgegenzusetzen. Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, wann die Polizei das erste Mal auf friedliche, nationale Demonstranten schießen wird“.

NPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Lennéstraße
Schloß
19053 Schwerin

www.npd-fraktion-mv.de

Am 21. Januar 2005 fand im Sächsischen Landtag auf Antrag der NPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum „Verhalten der Sächsischen Staatsregierung und des Landtages zu Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen zum 60. Jahrestag der anglo-amerikanischen Terrorangriffe auf die sächsische Landeshauptstadt Dresden“ statt. Nach Holger Apfel ergriff ich für die NPD das Wort und entgegnete dem damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelius Weiss:

„Herr Präsident!  Meine Damen und Herren der sächsischen Blockparteien!

An dieser Stelle teile ich Ihnen mit, daß unsere Fraktion die nächsten Jahre nutzen wird, um auch hier im Sächsischen Landtag mächtige Schneisen in das Dickicht antideutscher Geschichtslügen zu schlagen. Mit dem heutigen Tag haben wir auch in diesem Parlament den politischen Kampf gegen die Schuldknechtschaft des deutschen Volkes und für die historische Wahrhaftigkeit aufgenommen!“

Warum war die vor fünf Jahren von der NPD-Fraktion geführte Debatte um den „Bomben-Holocaust“ von Dresden so tabubrechend und so befreiend? Warum war genau diese Wortwahl richtig und wichtig? Richtig war sie, weil der Begriff „Holocaust“ von seiner ursprünglichen Wortbedeutung die Flammenhölle von Dresden so treffend wie kein anderer bezeichnet. Die Etymologie läßt diesbezüglich keine Zweifel zu. Laut Brockhaus heißt Holocaust eigentlich „Brandopfer“, vom griechischen Wort „holocaustos“ kommend, und meint: „völlig verbrannt“. In der „Süddeutschen Zeitung“ vom 22. Januar 2005 schrieb Heribert Prantl ganz richtig, daß das Wort „Bomben-Holocaust“ durch den eher linken Historiker Jörg Friedrich vorformuliert wurde, indem er die Bomberflotten „Einsatzgruppen“, brennende Luftschutzkeller „Krematorien“ und die Toten „Ausgerottete“ nannte.

Tabubrecher Jörg Friedrich

Eine markante Aussage Jörg Friedrichs in einem WDR-Interview des Jahres 2005 verdient Erwähnung. Friedrich wurde gefragt: „Der emeritierte Bielefelder Geschichtsprofessor Hans-Ulrich Wehler bemängelt Ihre Sprache in ‚Der Brand’: Bombenopfer würden bei Ihnen zu ‚Ausgerotteten’ und Luftschutzkeller zu ‚Krematorien’. Für Wehler eine ,unverhohlene sprachliche Gleichstellung’ mit dem Holocaust. Wie sehen Sie das?“

Der Autor des vielgelesenen Buches „Der Brand“ entgegnete: „In einem Haus, das nach einer Bombardierung wie eine Fackel lodert, stecken die Einwohner überwiegend im Keller des Hauses. Da entwickeln sich Temperaturen bis zu 800 Grad. Die menschlichen Überreste, die nach Abkühlung der Gemäuer herausgeholt werden, sind Aschenhäufchen. Ihnen widerfährt das, was einer üblichen Leiche in einem Krematorium jedes x-beliebigen deutschen Friedhofs widerfährt. Man mag aus Geschmacksgründen das nicht als Krematorium bezeichnen, sondern als eine Menschenverbrennungsanlage. Wenn Wehler aber meint, das Anstößige an dieser ganzen Angelegenheit sei nicht die Massenverbrennung, sondern die Wahl eines Wortes, dann kann ich dem nicht folgen. Das Erschütternde wird nicht durch Worte vermittelt, sondern durch die Ereignisse.“
Weil Jörg Friedrich an der sogenannten „Enzyklopädie des Holocaust“ mitwirkte, ist es umso bedeutungsvoller, daß er dem Massenmord von Dresden Holocaust-Charakter zuweist.

Von welchen Opferzahlen in Dresden muß ausgegangen werden? Nach den Unterlagen des damaligen State Department starben in Dresden am 13./14. Februar 1945 ungefähr 250.000 Menschen. Auch der ehemalige stellvertretende sowjetische Außenminister Wladimir Semjonow sprach von knapp 250.000 Toten, eine Zahl, die er noch 1995 in seinen auf Deutsch erschienenen Lebenserinnerungen bekräftigte („eine Viertelmillion Leichen, die nach den anglo-amerikanischen Bombenangriffen unter den Trümmern von Dresden lagen“). Im auflagenstarken Grundlagenwerk „Der Nationalsozialismus. Dokumente 1933-1945“ (Frankfurt am Main 1957) ist ebenfalls von 250.000 Toten zu lesen. Das Internationale Rote Kreuz berichtete in der unmittelbaren Nachkriegszeit sogar von 275.000 Toten, nachzulesen im 1948 erschienenen „Report of the Joint Relief Commission of the International Red Cross 1941-46“. Wie die Tageszeitung „Die Welt“ am 25. Januar 2005 in Erinnerung rief, nannte der britische Zeithistoriker Alexander McKee Dresden deshalb das „deutsche Hiroshima“.

Wie hoch die Zahl der Toten in der Flüchtlings- und Lazarettstadt wirklich war, wird nie zu ermitteln sein. Wenn sich Mitte Februar 1945 nach seriösen Schätzungen fast eine Million Menschen in Dresden aufhielten – die Ost-Flüchtlinge gedrängt auf den Elbwiesen lagernd – kann es bei dem Flammeninferno durch den Abwurf von über 3.400 Tonnen Bomben unmöglich „nur“ 25.000 Tote gegeben haben, wie es eine von der Stadt Dresden bestellte „Historikerkommission“ festlegte.

Ein widerliches Gefälligkeitsgutachten

Deren Gefälligkeitsgutachten im Auftrag der Stadtoberen ist eine Schande für die ganze Historikerzunft und eine Verhöhnung aller Dresdner: Die „Experten“ gehen von allerhöchstens 25.000 Deutschen aus, die bei den Terror-Bombardements der Anglo-Amerikaner ums Leben kamen. Die Hofhistoriker wollen „keine Beweise“, ja noch nicht einmal „belastbare Indizien“ dafür gefunden haben, daß die Opferzahlen größer gewesen sein könnten. Gleichzeitig schlossen sie „mit Sicherheit“ aus, daß im Februar 1945 neben Dresdner Einwohnern auch Zehntausende Flüchtlinge ums Leben kamen. Man habe keine Anhaltspunkte dafür gefunden, daß in der Nacht vom 13. auf den 14. Februar eine große Anzahl von Menschen „rückstandslos verbrannt“ sei.

Selbst die Dresdner Stadtverwaltung war bisher von mindestens 35.000 Toten ausgegangen. Da Deutsche jedoch nur als Täter und nie als Opfer dargestellt werden dürfen, „müssen“ die Opferzahlen von Dresden zwingend heruntergerechnet werden. Wie fragwürdig die Arbeit dieser Kommission war, zeigte sich schon an vielen Details. So stützte Kommissionsmitglied Dr. Helmut Schnatz seine Auffassung, daß es im Februar 1945 keine Tieffliegerangriffe auf Zivilisten gegeben habe, unter anderem darauf, daß solche Angriffe nicht in den Bordtagebüchern der Piloten verzeichnet seien. Wie naiv muß man denn sein, um anzunehmen, daß die Piloten solcher Tieffliegerangriffe ihre Kriegsverbrechen auch noch fein säuberlich in Bordbüchern auflisten?

Flächenbombardierungen wie die Dresdens, die selbst Churchill als „Terrorakte“ und „zügellose Zerstörung“ bezeichnete, verdienen sowohl in der Bedeutung von „Massenvernichtung“ als auch von „Brandopfer“ die Bezeichnung „Bomben-Holocaust“. Es darf daran erinnert werden, daß selbst der britische Diplomat Harold Nicolson 1963 das, was an Dresden im Februar 1945 verbrochen wurde, als „the greatest single holocaust by war“ bezeichnete. Erhellend ist eine repräsentative Umfrage, die im Februar 2005 von der „Welt am Sonntag“ veröffentlicht wurde. Danach halten 18 Prozent der Deutschen das Wort „Bomben-Holocaust“ für die Einäscherung Dresdens für richtig, und in der Altersgruppe der 18- bis 30-Jährigen stimmen sogar 31 Prozent dieser Wortwahl zu.

Kampf um die Deutungshoheit

Auftritt und Wortwahl der NPD im Landtag waren aber nicht nur sachlich richtig. Sie waren auch erinnerungspolitisch wichtig, um den Exzessen einer selektiven, zu Lasten des eigenen Volkes gehenden Vergangenheitsbewältigung im Jahr 2005 entgegenzuwirken. Das Jahr 2005 mit dem 60. Jahrestag der Bombardierung Dresdens und der Kapitulation der Wehrmacht war geschichtspolitisch eines der bedeutsamsten seit Bestehen der BRD; die Art des Erinnerns an den 13./14. Februar 1945 und an den 8. Mai 1945 bestimmte und bestimmt die Deutungshoheit über die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts.

Die Erlebnisgeneration, die noch weiß, wie die Geschichte des Krieges jenseits der Umerziehungsdogmen tatsächlich war, tritt unwiderruflich ab. Deshalb muß verhindert werden, daß antideutsche Geschichtslügen das Vakuum füllen, das die Erlebnisgeneration hinterläßt. Wenn die Großeltern nämlich nicht mehr von der polnischen Daueraggression als Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges, von den Kriegsverbrechen der Feindmächte und der Vertreibung der Deutschen aus den Ostgebieten berichten können, schlägt mehr als 65 Jahre nach Kriegsende die große Stunde der Geschichtsverdreher, die den Enkeln einzureden versuchen, daß ihre Großeltern Verbrecher oder zumindest moralische Schwächlinge waren.

Geschichtspolitik ist immer auch Gegenwartspolitik. Neben der altrömischen Herrschaftstechnik von „Brot und Spielen“ – also von Massenwohlstand und Massenunterhaltung – ist die „Vergangenheitsbewältigung“ ein entscheidendes Machtinstrument zur Niederhaltung des deutschen Volkes. Durch eine systematische Schuldneurotisierung sollen die Deutschen von der Vertretung ihrer nationalen Interessen abgehalten werden. Durch injizierte Schuldgefühle werden sie moralisch gedemütigt, politisch bevormundet und finanziell ausgepresst. Als Volksgemeinschaft sollen die Deutschen nicht mehr existieren, als neudeutsche Schuld- und Zahlgemeinschaft aber bis in alle Ewigkeit.

Die nationale Opposition muß deshalb alles daran setzen, diesem fast gebrochenen Volk seinen Selbstbehauptungswillen und geschichtlichen Stolz wiederzugeben. Die selbstbewußte Vertretung deutscher Gegenwartsinteressen ist aber nur durch einen Schlußstrich unter die irrwitzige „Vergangenheitsbewältigung“ möglich. Mit den sattsam bekannten Selbsterniedrigungsritualen und dem krankhaften Schuldkult muß endlich Schluß sein! Dazu hat die NPD vor fünf Jahren im Landtag einen wesentlichen Beitrag geleistet. Damals wie heute kämpft sie für die Befreiung der Deutschen aus der babylonischen Gefangenschaft einer verdrehten, den Siegermächten huldigenden Geschichtsschreibung.

Der Fahrkartenschalter nach Canossa ist geschlossen

Mit vollem Recht bezeichnete der frühere estnische Staatspräsident Lennart Meri das wiedervereinigte Deutschland als „Canossa-Republik“, und Franz Schönhuber forderte schon vor 20 Jahren, den „Fahrkartenschalter nach Canossa“ zu schließen. Heute, 65 Jahre nach Kriegsende, ist es dafür allerhöchste Zeit. Der Reisetourismus nach Canossa muß endlich aufhören, und das Büßerhemd und die Narrenkappe – die Hauptmode der Nachkriegsdeutschen – sind endlich einzumotten!

Der „NPD-Eklat“ im Sächsischen Landtag ließ die etablierten Schuld- und Sühneprediger aufheulen. Der „Spiegel“ stellte vor fünf Jahren betroffen fest: „Nach dem Dresdner Eklat zum Holocaust-Gedenken wird deutlich, daß die NPD-Thesen über die deutschen Opfer auch in der Mitte der Gesellschaft verfangen.“ Das Nachrichtenmagazin erkannte in der Fokussierung auf deutsche Kriegsopfer eine neue revisionistische Zeittendenz: „Die Rechtsextremisten sind Profiteure eines Wandels in der historischen Selbstwahrnehmung der Deutschen. Bombenkrieg, Flucht und Vertreibung, Massenvergewaltigungen und Kriegsgefangenschaft sind zunehmend Themen.“

Dieser Einschätzung pflichtete 2005 auch der linke Politologe Claus Leggewie in einem Gespräch mit dem „Deutschlandfunk“ bei. Auf die geschichtspolitischen Reden der sächsischen Nationaldemokraten angesprochen, meinte er: „Ich glaube, sie können damit spekulieren, daß es sehr viele Deutsche gibt, auch jenseits des rechtsextremen Lagers, die es, um es einmal salopp auszudrücken, satt haben, immer wieder an den Nationalsozialismus erinnert zu werden und die (…) sagen, was ist denn jetzt eigentlich mit den deutschen Opfern und was ist mit der guten Seite der deutschen Geschichte. Hier können sie auf Beifall weit über ihr Lager hinaus rechnen.“

Die Toten von Dresden mahnen!

Jürgen Gansel, MdL

Klartext: Das Kindergeld wird beim ALG II oder bei der Sozialhilfe als Einkommen des Kindes oder des Kindergeldberechtigten angerechnet und die Leistung um die Erhöhung gekürzt. Kurz gesagt: Mit der Erhöhung des Kindergeldes werden die Hartz IV-Leistungen gekürzt.

Ebenso wenig profitieren die alleinerziehenden Hartz-IV-Empfänger von der Kindergelderhöhung: Neben dem Kindergeld wird auch Unterhalt beim ALG II als Einkommen gewertet und somit beim Regelsatz wieder abgezogen. In Deutschland sind über 40 % der Alleinerziehenden auf staatliche Hilfen angewiesen.

Eine Ungerechtigkeit, die man kaum in Worte fassen kann. Es sind doch besonders Kinder aus Hartz-IV-Familien die eine Erhöhung dringend benötigen. Bisher hat die Bundesregierung keinen Schritt unternommen, diese Regelung zu ändern, um damit den wirklich Bedürftigen zu helfen.

Wir fordern einen sofortigen Stopp vom „Märchen der Familienförderung“ und verlangen eine Familienpolitik, die sich für ALLE Familien einsetzt!

Ricarda Riefling

Manchmal kommt es auch in der BRD noch zu wahren Wundern. Das Bundesverfassungsgericht hat in mündlicher Verhandlung festgestellt, daß die Regelsätze von HartzIV verfassungswidrig seien. Es besteht somit die Chance, daß unzählige Deutsche rückwirkend Rechte wirksam machen können, wenn sie jetzt aktiv werden. Es besteht die Möglichkeit, daß jahrelang zu wenig ausgezahlt worden ist. Auch wenn die Medien suggerieren wollen, daß es sich hierbei nur um die Regelsätze für Kinder handele, dem ist mitnichten so!

Nicht nur die Regelsätze von Kindern, auch die Erwachsener werden überprüft. Davon könnten auch Bezieher von Sozialhilfe sowie von Grundsicherung im Alter und Erwerbsunfähige profitieren.

Es ist davon auszugehen, daß es für die Vergangenheit rückwirkend Korrekturen für alle Leistungsbezieher/- innen gibt. Sie müssten jetzt tätig werden.

Personen, die schon 2005 im Leistungsbezug waren, sollten bis zum 31.12.2009 den Überprüfungsantrag einreichen, da dieser auf den 01.01.2005 zurück wirkt.

Wird der Antrag im Januar 2010 gestellt, wirkt er nur auf den 01.01.2006 zurück.

Es bestehen für den Fall einer erzwungenen Korrektur der aktuellen rechtlichen Grundlagen drei Optionen: daß die Bemessung der Regelleistungen mit Wirkung für die Zukunft von der Bundesregierung zu korrigieren sind; daß die Bemessung mit Wirkung für die Vergangenheit zu korrigieren ist oder daß die Anrechnung des Kindergeldes auf die Regelleistung mit Wirkung für Vergangenheit und Zukunft neu geregelt wird. Alle diese Möglichkeiten wären deutliche Verbesserungen der wirtschaftlich-finanziellen Lage vieler vom BRD-Elend betroffener Deutscher!

Wir rufen hiermit all diejenigen, die sich schon 2005 im Leistungsbezug befanden, dazu auf, einen Überprüfungsantrag noch bis zum 31.12.09 zu stellen. Danach verfällt der Anspruch auf Nachzahlung!

Und noch ein Tipp: Die ARGEn und JobCenter schmettern Überprüfungsanträge und Widersprüche gegen aktuelle Bewilligungsbescheide, die aufgrund des Verfassungsgerichtsverfahrens zu den Regelleistungen eingelegt werden, oft mit einem Standardtext ab. Bei Überprüfungsanträgen muß gegen einen ablehnenden Bescheid Widerspruch, bei ablehnenden Widerspruchsbescheiden muß Klage eingelegt werden, um die Verfahren offen zu halten. Werden solche Bescheide erst einmal rechtskräftig, sind rückwirkende Ansprüche ausgeschlossen! Wir empfehlen deshalb bei Anträgen, Widersprüchen und Klagen jeweils den Zusatz: „Hiermit beantrage ich, den Antrag/den Widerspruch/die Klage bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ruhend zu stellen.”

Lassen Sie sich vom System nicht alles gefallen! Die Herrschenden versuchen die Bürger dumm zu halten, damit man nicht merkt, wie man hierzulande belogen und betrogen wird. Sie müssen Ihre Rechte kennen, um von den etablierten Gestalten ernst genommen zu werden!

Berlin, den 13.12.2009
NPD-Pressestelle

Musteranträge können Sie hier herunterladen

Der Fünf-Punkte-Plan der NPD zur Ausländerrückführung

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Alle im Bundestag vertretenen Parteien einigten sich 2004 auf ein

Zuwanderungsprogramm, welches weiterhin den Zuzug fremder Arbeitskräfte

regelt und dadurch fördert. Das ist unserer Ansicht nach unmenschlich und

weder wirtschaftlich noch volkspolitisch vertretbar. Unsere Antwort darauf

ist ein Ausländerrückführungsprogramm:

Präambel

Ein grundlegender politischer Wandel muß die menschenfeindliche

Integrationspolitik beenden sowie die deutsche Volkssubstanz erhalten. Das

Recht aller Menschen auf eine lebenswerte Zukunft, das Recht der Völker auf

Selbstbestimmung, auf kulturelle und nationale Identität, hat Vorrang vor

bedingungslosem, einseitigem und kurzsichtigem Gewinnstreben. Den Angehörigen

anderer Völker, die hier einen Arbeitsplatz auf Zeit innehaben, muß die

Möglichkeit gegeben werden, ihre kulturelle und nationale Identität zu

bewahren. Dadurch ist ihnen auch die Rückkehr in ihre Heimatländer zu

erleichtern. Die nachfolgenden fünf Punkte zeigen, daß trotz der gewaltigen

Überfremdung gesetzliche Lösungen zur Rückführung der Ausländer in ihre

Heimat möglich sind. Vom notwendigen Wandel in der Ausländerpolitik werden

Deutsche und Ausländer gleichermaßen profitieren.

Die NPD fordert:

1. Schaffung eines nationalen Arbeitsplatzschutzsicherungsgesetzes

Arbeitsvermittlungsstellen dürfen nur dann Arbeit für eine begrenzte Zeit an

Ausländer vergeben, wenn keine gleichqualifizierte deutsche Arbeitskraft zur

Verfügung steht. Betriebe, welche Ausländer beschäftigen, müssen 25 Prozent

vom Bruttolohn in eine Sonderkasse zur sozial verträglichen Rückführung der

angeworbenen Ausländer hinterlegen. Es darf nicht sein, daß Betriebe mit

billigen ausländischen Arbeitskräften Gewinne erzielen und diese

Arbeitskräfte später als Sozialfall der Volksgemeinschaft zur Last fallen.

Der Gesetzgeber hat sicherzustellen, daß fremde Arbeitskräfte immer teurer

sind als deutsche!

2. Sofortige Ausgliederung der in Deutschland lebenden und beschäftigten

Ausländer aus dem deutschen Sozial- und Rentenversicherungssystem

Nationaldemokratische Sozialpolitik fühlt sich den sozial Schwachen unseres

Volkes verpflichtet. Ausländer sind daher aus dem deutschen Sozial- und

Rentenversicherungssystem auszugliedern. Wer keine Ansprüche daraus ableiten

kann, hat auch keinen Grund, sich ohne Arbeit in Deutschland aufzuhalten.

Erworbene Auszahlungsansprüche ermöglichen den Ausländern den Aufbau einer

eigenen Existenz in ihrem Heimatland und bewahren das deutsche

Sozialversicherungssystem vor unkalkulierbaren Folgekosten. Der Grundsatz:

Deutsches Geld für deutsche Aufgaben findet hier seine Bestimmung.

Einzelheiten regeln Bundesgesetze.

3. Strikte Anwendung eines Ausländergesetzes zur Aufenthaltsbeschränkung

Ausländische Gäste, Touristen, Studenten, Auszubildende u.ä. sind uns

selbstverständlich willkommen, doch Ausländer ohne Arbeitserlaubnis oder

Sonderaufenthaltsgenehmigung haben Deutschland nach längstens dreimonatigem

Aufenthalt unverzüglich zu verlassen. Notwendige Gesetze haben eine

praktikable Abschiebung zu regeln, welche zudem die Betreffenden an den

Kosten zu beteiligen hat.

4. Ausländer dürfen kein Eigentum an Grund und Boden in Deutschland erwerben

Grund und Boden sind unveräußerliches Eigentum des deutschen Volkes. Dies muß

in einer Verfassung aufgenommen und gesetzlich geregelt werden. Wenn

Ausländer in Deutschland investieren wollen, können sie mieten oder pachten.

5. Ersatzlose Streichung des einklagbaren Rechtes auf Asyl

Wir Nationaldemokraten fordern die ersatzlose Streichung des sogenannten

„Asylrechtsparagraphen“ Art. 16a Grundgesetz. Das weltweit einzigartige

einklagbare Recht auf Asyl hat nicht nur zu einem unvorstellbaren Ausmaß

geführt, sondern auch zu einer Belastung der Staatsausgaben in

Milliardenhöhe. Ferner hat ein Gesetz die Abschiebung krimineller Ausländer

zu regeln. Die Feststellung, daß im Heimatland eines Asylbewerbers strengere

Strafen als in Deutschland gelten, darf der Abschiebung nicht grundsätzlich

im Wege stehen.

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Deutschland-Plan – eine Farce der Pseudodemokraten

Umfragewerte belegen es, die SPD wird in diesem Jahr rekordverdächtig schlechte Ergebnisse einfahren. Immer mehr Deutsche haben die Schnauze voll von Wahlversprechen, die nicht gehalten wurden und sich im Nachhinein als offene Lügen erwiesen. Kaum einer glaubt noch den Märchen, die kurz vor Wahlen gerne aufgetischt werden. Die Rente sei sicher(Blüm, CDU), die Mehrwertsteuer werde nicht erhöht(Müntefering, SPD), Deutschland sei kein Einwanderungsland(Kohl, wieder CDU) und andere Geschichten, die man sich ausdachte, um den Wähler zu täuschen.

Würde man jetzt infolge der aktuellen katastrophalen Wirtschaftslage Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit erwarten, sieht man sich schon wieder getäuscht. Der SPD-Spitzenkandidat und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fabuliert von einem ominösen Deutschland-Plan, mit dessen Hilfe bis 2020 vier Millionen Arbeitsplätze und somit Vollbeschäftigung geschaffen werden könne.

Daß dieser Plan schon wieder eine bewußte Verhöhnung der um einen Arbeitsplatz kämpfenden Deutschen ist, wird schon daran deutlich, daß selbst vier Millionen neue Arbeitsplätze nichts mit Vollbeschäftigung zu tun hätten, da wir, berücksichtigt man die Dunkelziffern, schon heute an die 8 Millionen Arbeitslose in der BRD haben.

Eine Politik, wie sie Steinmeier favorisiert und die sich ebenso wie alle bisherigen Maßnahmen, nur an gewissen ökonomischen Leuchttürmen und Wachstumsbranchen orientiert, kann nur schief gehen. Die Zahlen, die er vorlegt, sind durch keine einzige halbwegs seriöse Studie gedeckt, müssen daher als plumpe Wahlkampfpropaganda abgetan werden. Die SPD fürchtet um ihre Pfründe und der Deutschland-Plan ist der neueste “Coup” der sozialdemokratischen PR-Berater, der darauf abzielt, der SPD wieder ein Plus bei der ureigensten Klientel, den Arbeitern zu bescheren. Doch eben diese Klientel hat sich schon längst abgewandt von den notorischen Lügnern und Arbeiterverrätern.

Das Volk will einen echten Deutschland-Plan, der sich nicht wie bisher immer, an den Interessen der Großkonzerne orientiert, sondern der gezielt Nachfrageketten in Gang setzt und den Mittelstand stärkt. Ein echter Deutschland-Plan würde berücksichtigen, daß Masseneinwanderung und Massenarbeitslosigkeit nur zwei Seiten derselben Medaille sind. Nur eine konsequente Ausländerrückführungspolitik kann dafür sorgen, daß arbeitsmarktpolitische Maßnahmen überhaupt greifen.

Die gezielte Förderung und Ansiedlung von mittelständischen Unternehmen ist erst möglich, wenn man sich von Steuergeschenken an Superreiche und international hausierende Mammut-Konzerne verabschiedet. Wer hier produziert, nur Deutsche beschäftigt und gerechte Löhne zahlt, muß endlich steuerlich begünstigt werden. Wer seinen sozialen Pflichten nicht nachkommt, obwohl er es könnte, muß steuerrechtlich bestraft werden.

Der Zweiklang aus unternehmerischer Freiheit und sozialer Verpflichtung ist die einzige Option, soziale Gerechtigkeit zu schaffen.

Ein erfolgversprechender Deutschland-Plan müsste eine Politik beinhalten, die sich konsequent gegen die Globalisierung, gegen die systematische Standortverlagerung von Produktionsstätten und gegen die Masseneinfuhr ausländischer Billigprodukte wendet. Erste Priorität eines echten Deutschland-Planes wäre der Schutz der einheimischen Wirtschaft vor der ruinösen Konkurrenz aus Billiglohnländern. Der zweite Schritt wäre eine deutliche Arbeitskraftreduzierung auf dem heimischen Arbeitsmarkt, in dem die Ausländer, die hierzulande einheimische Arbeitskräfte verdrängen und jene Ausländer, die der Gemeinschaft seit Jahren auf der Tasche liegen, in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.

Die frei werden Gelder könnten für eine nachhaltige staatliche Ausbildungsoffensive und Beschäftigungsprogramme eingesetzt werden. Ein weiterer Schritt, der durch die milliardenschwere Kostenersparnis möglich wäre, wäre eine radikale Steuerreform, mit deren Hilfe vor allem mittelständische und kleine Unternehmen sowie Familien gestärkt werden könnten.

Ein Deutschland-Plan, der diesen Namen auch verdient, müsste auch bei den Banken ansetzen. Kreditinstitute müssen vor allem die Aufgabe haben, mit ihren Krediten regionale Wirtschaftskreisläufe in Gang zu setzen. Tausende Unternehmen können derzeit keine Investitionen tätigen, weil die Banken sich strikt weigern, ihnen Kredite zu gewähren. Hier ist der Staat gefragt.

Man sieht, die Maßnahmenpalette ist lang, sie könnte beliebig fortgesetzt werden. Aber diese Ideen werden sowohl von der jetzigen als auch der kommenden Bundesregierung ohnehin nicht angepackt, da es dann nötig wäre, die heiligen Kühe namens Kapitalismus, Globalisierung und Freihandel zu schlachten.

Nur eine radikale Systemalternative ist in der Lage, einen Deutschland-Plan vorzulegen, der als Maßnahmenkatalog zur Vollbeschäftigung taugt.

Ronny Zasowk

Die Besatzer forderten horrende Reparationsleistungen und steigerten zudem, als Vorbereitung auf den Kalten Krieg zu sehen, die Ausgaben für Militär auf die Höhe von 11% des Bruttoinlandproduktes, in Folge daraus verschlechterten sich die Lebensbedingungen der Zivil- und Arbeitsbevölkerung erheblich. Die Parole „Mehr Arbeit für gleichen Lohn.“ wurde ausgegeben. Als Reaktion auf die nicht länger hinnehmbare Situation sammelten sich die Volksmassen in jeder größeren Stadt der DDR. Die Menschen zogen in Achterreihen durch die Straßen und Zentren, besetzten Rathäuser, Verwaltungsgebäude und Polizeireviere. Die Herrschenden der Regierung waren quasi gestürzt, ihre Macht und Unterdrückungsgewalt hatte ein plötzliches und gerechtes Ende gefunden, – das Volk hatte sich gegen die künstlich geschaffene Regierung gewandt.

Doch der Traum der Menschen fand ein jähes und blutiges Ende, als die bereits enthobene Regierung den kommunistischen Besatzerfreund um Hilfe bat. Panzer und Militärfahrzeuge, mit bis an die Zähne bewaffneten russischen Soldaten, stellten sich gegen deutsche Demonstranten, der Besatzer schlug mit aller Gewalt den Aufstand nieder. Es kamen mindestens 55 Zivilisten ums Leben, 6000 „Provokateure“ wurden verhaftet und später durch Angehörige des Ministeriums für Staatssicherheit und sowjetischer Militärs gefoltert und verhört, die sogenannten Unruhestifter verschwanden teils für Jahre und Jahrzehnte in Zuchthäusern, wie dem Roten Ochsen in Halle.

Es scheint demzufolge wenig verwunderlich, wenn sich auch heute wieder oder immer noch Menschen gegen Militäroperationen der Regierung, in denen eigenen Landsleute für und zu anderen Interessen als die des eigenen Volkes in alle Welt versendet und missbraucht werden, stellen.

Auch heute wieder wehrt sich das Volk gegen Lohn- und Arbeitsdrückerbanden, nur sind es heute die des globalen Kapitalismus, die die schaffenden Menschen ausbeuten und unterdrücken. Der Arbeitnehmer soll heutzutage fortlaufend flexibler und produktiver werden, als Dank dafür erhält der Lohndiener Niedrigstlöhne und wird vor Ablauf der Probezeit, nicht wegen seiner Leistung, sondern aus ökonom-kapitalistischen Gründen „fristgerecht“ gekündigt. Arbeitskräfte mit einem Alter über 40 Jahre haben kaum noch Chancen eine neue Festanstellung zu finden, das Rentenalter wird jedoch mit Hilfe scheinheiliger Begründungen künstlich nach oben versetzt. Arbeitnehmer erhalten schlechtere Bezahlung, bei höheren Abgaben an den Staat, die Rechte der Arbeiter sinken kontinuierlich. – Die Parallelen zur Vorbereitung des Aufstandes in der DDR sind unübersehbar.

Wir wehren uns, vor allem als Deutsche, gegen die Meinungsdiktatur über den Freiheitsdrang nach Unabhängigkeit und Souveränität des Deutschen Volkes. Bitte vergessen sie nicht, seien sie sich darüber im klaren, auch heute noch gibt es mehr als genug Gesinnungsschnüffler, innerhalb des Regimes BRD, deren Tätigkeit heute genau die selbe ist, wie zu Zeiten der DDR: Sie sollen im Auftrag des Staates Oppositionelle und „Querdenker“ ausmachen und verraten. Dies geschieht vor allem deshalb, weil auch die BRD, im Übrigen ein Besatzungskonstrukt, kein souveräner Staat, genau wie dazumal die DDR/SBZ, Angst davor haben könnte, das Volk erhebt sich eines Tages erneut gegen den Alles über Alles raffenden und volksverratenden Staat und deren Handlanger. Die BRD und deren globalkapitalistische Allianzen haben Angst vor dem Streben freier Menschen und Völker nach Selbstverwaltung, Selbstbestimmung und Souveränität. Die fettgefressenen Bonzen haben Angst davor, das Volk könnte bei einem erneuten Volksaufstand erfolgreich sein und sich das Recht auf Selbstbestimmung erneut erobern wollen. In diesem Falle nämlich, wäre die bürgerliche Revolution erfolgreich, so könnte es gut möglich erscheinen, diesmal wären Tode nicht bei den Demonstranten, sondern vielmehr bei der etablierten Meinungsdiktatoren zu verzeichnen. – Dem Volk wär´s recht, – Hauptsache nur, das Volk erfährt den Willen des Volkes und nicht den der Oberen Zehntausend. – Hochmut kommt eben vor dem Fall, liebe Genossen der Bundesrepublikanischen Politikanstalten und Meinungsfabriken.

Hoffen wir mal, die nächste Revolution verläuft erfolgreicher.

In diesem Sinne: Volk steh auf, kämpf dich frei!

www.jn-buvo.de

WUT WIRD WIDERSTAND -
AM 03./04.04.2009: AUF NACH STOLBERG

Liebe Kameradinnen und Kameraden,

am 04.04.2008 wurde in Stolberg der junge Deutsche Kevin P. brutal von Ausländern ermordet.

Bereits wenige Stunden nach der grausamen Tat versammelten sich parteigebundene und freie Aktivisten in Stolberg, um mit einer Spontandemonstration auf das Verbrechen aufmerksam zu machen. Es folgte eine weitere Demonstration am 12.04.2008, sowie ein Trauermarsch am 26.04.2008. Zudem gab es in mehreren deutschen Städten und im europäischen Ausland Solidaritätsaktionen von Nationalisten, welche so ebenfalls auf das Verbrechen von Stolberg aufmerksam machten. Der nationale Widerstand hat im Jahre 2008 dafür gesorgt, daß das Schicksal von Kevin P. bundesweit Beachtung fand, da die etablierten Medien sich mit einer Berichterstattung weitestgehend bedeckt hielten. Handelte es sich doch in Stolberg nicht um eine Tat, deren Opfer Ausländer waren…

Der Bürgermeister, Ferdinand Gatzweiler, die Polizei und die örtlichen Systemmedien (sofern diese überhaupt berichteten…) erklärten umgehend, daß es sich bei dem Mord um keine “politisch/rassistische” Tat handeln würde. Der Rat der Stadt Stolberg weigerte sich sogar eine Schweigeminute für das Opfer einzulegen, so wie es die NPD-Fraktion in einem Antrag gefordert hatte. Des weiteren wurde der nationale Opposition vorgeworfen, den Mord an Kevin “zu instrumentalisieren”.

Fakt ist:

- Kevin und seine zwei Begleiter wurden von einer kriminellen Ausländerbande überfallen !
- Kevin hatte Kontakte bzw. Freundschaften zu aktiven Nationalisten !
- Kevin war ein Deutscher !
- Kevin ist tot !

Es geht der nationalen Opposition im Rheinland und Westfalen nicht darum, ob Kevin nun ein aktiver Nationalist war oder nicht. Kevin steht stellvertretend für all die deutschen Opfer ausländischer Straftaten, die es in unserer Heimat fast täglich zu beklagen gibt. Er steht stellvertretend für all die Auswüchse die dieses System in über 60 Jahren hervorgebracht hat und er steht stellvertretend als Symbol dafür, daß die multikulturellen Träumereien der Herrschenden nichts weiter sind als eine Seifenblase, welche schon lange zerplatzt ist.

Es ist unsere Pflicht als Nationalisten aufzustehen, wenn Systemmedien Gewalttaten an Deutschen herunterspielen oder erst gar nicht über sie berichten. Es ist unsere Pflicht die Stimme zu erheben, wenn angebliche Volksvertreter die Überfremdung unserer Heimat forcieren und die “multikulturelle Gesellschaft” als erstrebenswertes Gut zu verkaufen versuchen. Es ist unsere Pflicht einen lauten Schrei für jeden Volksgenossen zu tätigen, dem in diesem unserem Land ein Leid bzw. Unrecht widerfährt.
Wir sind Kevin !

Aus all diesen Gründen heraus wird es zum ersten Jahrestag des brutalen Mordes auch in diesem Jahr wieder Veranstaltungen der nationalen Opposition in Stolberg geben.

Neben dem großen Trauermarsch am 04.04.2009, gibt es am Vorabend noch einen Fackelzug durch die Stolberger Innenstadt. Beide Veranstaltungen werden zum Tatort des Mordes führen und beide Veranstaltungen werden ein Signal dafür setzen, daß weder Kevin noch irgendein anderes Opfer ausländischer Gewalttaten je vergessen wird.

Dem Versammlungsleiter und der NPD-NRW ist es wichtig festzuhalten, daß diese Veranstaltungen weder einen Kommunalwahlauftakt noch eine Inszenierung parteigebundener oder freier Kräfte darstellen sollen. Die Veranstaltungen stellen ein gemeinschaftliches Gedenken an den Ermordeten, einen vereinten Protest gegen die herrschenden Zustände in unserem Land und einen geschlossenen Widerstand gegen die Überfremdung unserer Heimat dar.

Voraussichtlich wird es in diesem Jahr leider zu einer Überschneidung der Veranstaltungstermine mit dem zeitgleich stattfindenden, wichtigen Bundesparteitag der NPD kommen. Aus diesem Grunde werden verschiedene Funktionsträger der Landes- und Bundespartei nicht die Möglichkeit haben an den Märschen in Stolberg teilnehmen zu können, wie es ansonsten der Fall gewesen wäre. Ich bitte dies im Namen der entsprechenden Kameraden zu entschuldigen.

Es ergeht jedoch hiermit der Aufruf und die Bitte an alle Mitglieder und Funktionsträger der NPD/JN-NRW (natürlich auch überregional), welche nicht zum Bundesparteitag reisen, sich auf den Weg nach Stolberg zu machen und die Wut, die Trauer und den Widerstand auf die Straße zu tragen.

Informationen zu den Veranstaltungen am 03./04.04.2009 gibt es unter der Netzadresse:

www.trauermarsch-stolberg.de
Claus Cremer
(Landesvorsitzender)

Die Beweise bzw. Indizien für diesen Vorwurf blieb sie allerdings auch dem Gericht schuldig. Lediglich eine „Benachteiligung der Klägerin aufgrund ihrer Mutterschaft und damit wegen ihres Geschlechtes” konnte das Gericht feststellen und verpflichtete die Versicherung zu einer Zahlung von 10.818 Euro, was drei Bruttomonatsgehältern entspricht. Die gescheiterte Klägerin gibt sich mit diesem Urteil aber noch nicht zufrieden und hat Berufung angekündigt.